Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Zahlreiche Verbesserungen für die Leistungsberechtigten im Rahmen der Bürgergeldreform sind auch in der Sozialhilfe übernommen worden und kommen damit auch den Leistungsberechtigten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zugute.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Aufgrund des in der Sozialhilfe geltenden Nachrangprinzips, zu der auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehört, ist eine vollständige Nichtberücksichtigung von erwirtschaftetem Erwerbseinkommen bei gleichzeitigem Bezug dieser Sozialleistung nicht möglich

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 13.12.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Grundsätzlich darf die Energiepauschale NUR einmal pro Person ausgezahlt werden – die Finanzämter „wachen“ mit Hilfe der Steuererklärung jeder Person darüber, dass das auch tatsächlich so geschieht bzw. über den Steuerbescheid „verrechnet“ wird

Portrait von Katja Leikert
Antwort 20.04.2023 von Katja Leikert CDU

Ich teile Ihre Einschätzung, dass unser Rentensystem in den kommenden Jahren an seine Grenzen stoßen wird. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Der demographische Wandel sorgt kontinuierlich dafür, dass immer weniger Steuerzahler für immer mehr Rentner einzahlen.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 20.12.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider liegt das an der Festsetzung, dass die Energiepreispauschale an eine aktive Beschäftigung geknüpft ist. 

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 02.12.2022 von Julia Klöckner CDU

Ich kann Ihre Frustration durch die aktuell sehr angespannte Lage nachempfinden, möchte aber darauf hinweisen, dass ich keinesfalls die Auszahlung der Energiepauschale an Rentner kritisiere.