Auch wenn wir uns im aktuellen Gesetzesentwurf beim Heizen mit Holz und Pellets auf einen erweiterten Anwendungsbereich geeinigt haben und auf weniger ordnungsrechtliche Vorgaben, um den Heizgewohnheiten besonders in ländlichen Räumen mit vor Ort verfügbarem Holz stärker gerecht zu werden, gibt es sinnvolle Regeln zu Nachhaltigkeit und Gesundheitsschutz
Diese werden wir jedoch bilateral mit dem Minister klären und so außerhalb der Öffentlichkeit vertrauensvoll eine Lösung suchen.
Diese werden wir jedoch bilateral mit dem Minister klären und so außerhalb der Öffentlichkeit vertrauensvoll eine Lösung suchen.
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Bevor die Änderungen in Kraft treten können, muss der Gesetzentwurf noch das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag findet am Donnerstag den 25.05. statt. Die 2./3. Lesung ist für Ende Juni geplant.