Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.

Frage von Rainer M. • 22.05.2023
Heizstrom Bremse von 28 Cent wann in Kraft ?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 24.05.2023 von Bärbel Kofler SPD

Bevor die Änderungen in Kraft treten können, muss der Gesetzentwurf noch das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag findet am Donnerstag den 25.05. statt. Die 2./3. Lesung ist für Ende Juni geplant.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 22.05.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Eine Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetzes ist vor der Sommerpause nahezu ausgeschlossen. Das Bundeswirtschaftsministerium wird unserer Fraktion zuvor 100 offene Fragen beantworten müssen, welche für die Aufnahme eines Gesetzgebungsverfahrens essentiell sind.

Frage von Benjamin B. • 20.05.2023
Wenden Sie das von den Grünen geplant Heizgesetz ab?
Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 26.05.2023 von Matthias Seestern-Pauly FDP

Das geplante Gesetz wird im nun kommenden parlamentarischen Verfahren noch bearbeitet werden. Wir werden darauf achten, dass es die Bürger nicht überfordert.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 01.03.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht nur für Klimaschutz brauchen wir dringend Fachkräfte. Die Ampel ist an dem Thema dran.