Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 17.01.2013 von Stephan Weil SPD

(...) Wir sind der Meinung, dass die niedersächsische Wirtschaft gute Infrastrukturen braucht, um im fortlaufenden Strukturwandel erfolgreich bestehen zu können. Die Unterlassung notwendiger öffentlicher Investitionen gefährdet die Substanz und damit die Wachstums- und Beschäftigungsaussichten der niedersächsischen Wirtschaft. Die physische Infrastruktur wollen wir vor allem dort ausbauen, wo sie für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von strategischer Bedeutung ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) ich habe unter anderem dort aber auch anderswo versucht, die Makler dahingehend zu überzeugen, dass wir im Gesetz regeln wollen, dass die Gebühren von den Auftraggebern zu bezahlen sind, und nicht von den Mieterinnen und Mietern. Wer einen Makler beauftragt, eine Mieterin oder einen Mieter zu finden, soll dies auch bezahlen. Alles andere halte ich für eine Zumutung. (...)

Portrait von Gerd Will
Antwort 18.01.2013 von Gerd Will SPD

(...) 3. Eine Reihe von Schienen- und Straßenbaumaßnahmen sind Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes. Was dort fertig geplant und baureif ist, wird von uns auch weiter betrieben werden. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 22.01.2013 von Anton Schaaf SPD

(...) Wer die Wasserversorgung den Märkten übertragen will, gefährdet Qualität (...) - beispielsweise der EU - die Wasserversorgung zu liberalisieren, (...)