Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Schlagwort vom „Arbeitskraftunternehmer“ ist in vielerlei Hinsicht zum neoliberalen Leitbild aufgestiegen. Hans Pongratz und Günter Voß, die den Terminus Ende der 1990er Jahre (als soziologischen Begriff) geprägt haben, wiesen in einigen ihrer Veröffentlichungen darauf, welche Konsequenzen dieses Leitbild für viele Beschäftigte hat: eine Entgrenzung von Arbeit, ein faktischer Verlust von Selbstbestimmung durch verstärkte Selbstkontrolle, massive Steigerung des Leistungsdrucks, Selbstökonomisierung und ein Verlust kollektiver Handlungsmacht von ArbeitnehmerInnen. (...)

(...) rechtliche Regelungen zur Arbeitnehmerhaftung fallen in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung. Ich bitte Sie daher, Ihre Fragen an den zuständigen Bundesminister Hubertus Heil zu richten. (...)

(...) Richtig ist, dass In dem von Ihnen angeführten Urteil zum Unfall einer Beamtin anders entschieden und Dienstunfallschutz bejaht wurde. Das Gericht hatte dabei darauf hingewiesen, dass zwischen der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge und dem Unfallversicherungsschutz von Beschäftigten trotz gewisser Gemeinsamkeiten in der Ausgestaltung erhebliche strukturelle Unterschiede bestünden. (...)

(...) Eine Anrechnung, die eine Arbeitsaufnahme verhindert, wäre jedoch nicht im Sinne der Freien Demokraten, denn eine Arbeitsaufnahme muss sich immer lohnen. Um Ihren Sachverhalt jedoch abschließend überprüfen zu können, müssten wir uns mit Ihrem Einverständnis direkt an die Bundesagentur für Arbeit wenden. (...)

(...) ZU der allgemeinen Frage nach der Versorgung von Langzeitarbeitslosen. Die Antwort beginnt mit einem Zitat aus einem wunderbaren Buch: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. (...)