Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 03.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Grundsicherung auf ein Niveau angehoben werden, welches das Existenzminimum tatsächlich deckt und Teilhabe ermöglicht. Wir orientieren uns dazu an den Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und fordern eine Regelleistung von 420 Euro. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 26.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch halte ich eine regelmäßige Überprüfung der Pflegeinrichtungen für richtig und notwendig. Insofern muss umgesetzt werden, dass Pflegeeinrichtungen regelmäßig und unangemeldet Besuch erhalten. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 03.03.2009 von Alexander Ulrich BSW

(...) Ich empfehle aber weiterhin eine VerbraucherInnenzentrale zu kontaktieren, sollte die Entscheidung für ein Pflegeheim einen nahestehenden Menschen oder (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 07.05.2009 von Julia Klöckner CDU

(...) Demnach werden Heime jetzt jährlich und in der Regel unangemeldet geprüft. Die Prüfung soll sich auch vorrangig auf den Zustand des Pflegebedürftigen (Ergebnisqualität) und damit weniger auf die Dokumentations- und Aktenlage konzentrieren. Darüber hinaus wird die Transparenz der Prüfergebnisse durch Veröffentlichung sowohl zum Beispiel im Internet als auch als Aushang in Pflegeheimen deutlich verbessert und für den Verbraucher besser nutzbar gemacht. (...)