Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 30.03.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Laut dem von der Koalition Ende Januar 2008 beschlossenen Vorschlag werden Arbeitslose zwar nicht mehr wie zunächst geplant mit 58, sondern ab dem 63. (...) Das bedeutet aber immer noch eine Rentenkürzung von 7,2 Prozent bzw. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 03.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Grundsicherung auf ein Niveau angehoben werden, welches das Existenzminimum tatsächlich deckt und Teilhabe ermöglicht. Wir orientieren uns dazu an den Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und fordern eine Regelleistung von 420 Euro. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 26.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch halte ich eine regelmäßige Überprüfung der Pflegeinrichtungen für richtig und notwendig. Insofern muss umgesetzt werden, dass Pflegeeinrichtungen regelmäßig und unangemeldet Besuch erhalten. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 03.03.2009 von Alexander Ulrich BSW

(...) Ich empfehle aber weiterhin eine VerbraucherInnenzentrale zu kontaktieren, sollte die Entscheidung für ein Pflegeheim einen nahestehenden Menschen oder (...)