Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Magamed M. • 26.11.2024
Was tut die SPD/Regierung gegen die Wirtschaftslage?
Bettina Lugk
Antwort 20.12.2024 von Bettina Lugk SPD

Ich setze mich für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze ein – mit Steuererleichterungen, Bürokratieabbau und Glasfaserausbau im Märkischen Kreis.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 19.12.2024 von Stephan Stracke CSU

Die Anforderung an betriebsbedingte Kündigungen wurden in den vergangenen Jahrzehnten im Wesentlichen durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ausgestaltet. Dabei haben die unabhängigen Gerichte stets dafür Sorge getragen, dass ein ausgewogener Interessenausgleich erhalten bleibt zwischen den Schutzbedürfnissen der Arbeitnehmer und den Bedürfnissen der Arbeitgeber nach betrieblicher Gestaltungsfreiheit. Daher sehe ich keinen zwingenden Änderungsbedarf im Kündigungsschutzrecht.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 22.11.2024 von Gerhard Bärsch AfD

Die AfD setzt sich für jede Form der Unterstützung für Menschen mit Einschränkung ein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Deshalb fordern wir eine Neujustierung und mehr Zielgenauigkeit unseres Sozialstaates sowie eine Begrenzung von Migration.

Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU