Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Knut H. • 06.03.2025
Ungefragtes Online-Stellen/Verwalten von Patientendaten wegen diverser Terminsoftware in Arztpraxen, woher weiß man wo genau wann welche Daten (ohne Zustimmung) gelandet sind und wo widersprechen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist bekannt dass die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) je nach Perspektive unterschiedliche Bewertungen erhält.

Frage von Felix H. • 28.02.2025
Die LDI NRW mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" ist v. a. für jahrelange Nichtbearbeitung v. Beschwerden bekannt (s. auch Stichproben der GFF). Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 01.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.

Frage von Brigitte S. • 22.02.2025
Werden Sie in einer Regierung die ePA und auch sonst die bisherige Gesundheitspolitik beibehalten?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 22.02.2025 von Johannes Steiniger CDU

Die Potenziale der elektronischen Patientenakte, digitalen Gesundheitsanwendungen oder KI werden wir im Einklang mit dem Datenschutz ausschöpfen.

Frage von Sandra R. • 22.02.2025
Personalisierte Werbung gibt den großen Technologie Unternehmen aus dem Ausland u. Inland einen wirtschaftlichen Grund Daten zu sammeln. Sollte diese zum Schutz eingeschränkt oder verboten werden?
Portrait von Andrea Wörle
Antwort ausstehend von Andrea Wörle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Samuel M. • 22.02.2025
Datenschutz Nachrichtendienst - Wie stehen Sie dazu dass die Nachrichtendienste in Deutschland schon lange abgehängt wurden von ausländischen Diensten.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Insbesondere nach der Wiederwahl von Donald Trump besteht deshalb nun die reale Gefahr, dass wir auch nachrichtendienstlich von den USA abgekoppelt werden und die Aufklärungswahrscheinlichkeit vor schweren Straftaten deshalb geringer wird. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Fähigkeiten und Befugnisse unserer Nachrichtendienste stärken und uns dazu befähigen, selbst für unsere Sicherheit zu sorgen.