Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 19.06.2020 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(....) Mit dem „Sozialschutz-Paket“ der Bundesregierung und weiteren Schritten haben Bundestag und Bundesrat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur sozialen Bewältigung der Coronakriseverabschiedet. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 02.04.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Das umfangreiche Gesetzespaket, das wir in dieser Woche im Bundestag verabschiedet haben, regelt auch, wie soziale Dienste und ihre Träger in dieser Krise Unterstützung bekommen können. Dafür haben sich vor allem die SPD-Fraktion und Ulla Schmidt, die Vorsitzende der Lebenshilfe, eingesetzt. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 03.04.2020 von Matern von Marschall CDU

(...) Dabei geht es mir um die Planungssicherheit für betroffene Unternehmen, aber auch um die Fragen der Akzeptanz und der Bezahlbarkeit und nicht zuletzt um Versorgungssicherheit für unsere energieintensiven Industrien. Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Zustimmung der Menschen vor Ort ermöglichen. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 17.02.2020 von Peter Tschentscher SPD

(...) Im Bezirk gibt es von Rot-Grün für zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen bereits konkrete Vorschläge – etwa eine Vernässung von trockenen Moorflächen südlich des Neuländer Baggersees oder im Moorgürtel. Flankierend soll auch eine Erweiterung des Naturschutzgebietes Neuländer Moorwiesen bis nach Gut Moor geprüft werden. Der Bebauungsplan ist damit ausgewogen und vereint wirtschaftliche Interessen mit denen von Natur- und Klimaschutz. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort 22.10.2019 von Heike Taubert SPD

(...) Die jeweilige Hausleitung entscheidet mit darüber , wie intensiv diese Heimarbeitsplätze genutzt werden können. Heimarbeitsplatz werden zumeist zur Entlastung für Beschäftigte und Beamte genehmigt, die aus familiären Gründen den mit ihnen vertraglich vereinbarten Arbeitsort nicht ständig aufsuchen können. Für die Beschäftigten wird so der Alltag , der zumeist mit Pflege von Familienangehörigen verbunden ist, wesentlich erleichtert. (...)