Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Neu wurde im Gesetz im Vergleich zum Entwurf eingeführt, dass es die Möglichkeit geben wird für intergeschlechtliche Personen, die im Geburtseintrag mit der Geschlechtsangabe „divers“ oder ohne Geschlechtsangabe eingetragen sind, einen Pass mit der Angabe „männlich“ oder „weiblich“ erhalten zu können, sofern sie eine ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer Variante der Geschlechtsentwicklung vorlegen oder deren Vorlage unter Bedingungen entbehrlich ist.

Lenders
Antwort 17.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

Der Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz befindet sich im parlamentarischen Verfahren, aktuell verhandeln die Ampel-Fraktionen noch über Änderungen und Verbesserungen.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 03.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Die dreimonatige Frist ist keine unnötige Wartezeit, sondern angesichts der Tragweite einer Geschlechtsänderung eine zumutbare und begründete Frist.

Lenders
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

Eckpunktepapier zur Reform des Abstammungsrechts

Anke Hennig
Antwort 25.01.2024 von Anke Hennig SPD

Die Anerkennung der Elternschaft von trans*- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Personen wird im Abstammungsrecht geregelt

Anke Hennig
Antwort 25.01.2024 von Anke Hennig SPD

Diese Frist dient nicht der Überprüfung, sondern soll Raum für Überlegungen und Reflexion biete