Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 23.07.2021 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Ausbau des 5G-Netzes muss im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern gewährleistet sein (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 15.07.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Gesundheitswesen ist bislang weder gerecht noch stabil finanziert. Es ist ein bloßer Reparaturbetrieb, bei dem die Sicht der Patientinnen und Patienten häufig vernachlässigt wird. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 22.07.2021 von Dorothee Martin SPD

(...) Problematisch ist, dass Kommunen allerdings vielfach nicht die Mittel haben, um eine Barrierefreiheit in der Fläche umzusetzen. Darum brauchen wir ein Bundesprogramm Barrierefreiheit, das an vielen Stellen dort unterstützt, auch durch finanzielle Mittel, wo die Umsetzung stockt. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 16.07.2021 von Christoph de Vries CDU

(...) Eine pauschale Verpflichtung zur Barrierefreiheit halten wir hier grundsätzlich nicht für den richtigen Ansatz, zumal die Umsetzung ja dann auch nachgehalten werden müsste. (...)