Antwort 28.11.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Aufnahme der „Y-Trasse“ in den Bundesverkehrswegeplan ist Sache des Bundestages. In meiner Funktion als Europaabgeordneter werde ich an keiner solchen Abstimmung teilnehmen.
die Aufnahme der „Y-Trasse“ in den Bundesverkehrswegeplan ist Sache des Bundestages. In meiner Funktion als Europaabgeordneter werde ich an keiner solchen Abstimmung teilnehmen.
Um eben diese Fortschritte im Sinne des Friedens und der Stabilität im Irak nicht zu gefährden habe ich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zugestimmt.
Ich bin krank gewesen bzw. befand mich aufgrund einer Coronainfektion in Quarantäne. An der Abstimmung am 13.10 habe ich teilgenommen.
[...] Wir müssen in Zukunft das Kindeswohl unbedingt an oberster Stelle packen [...]
Die aktuelle Entwicklung mag aus zeitgeschichtlichen Gründen kurzfristig in eine andere Richtung deuten, aber Bündnis90/Die Grünen hält am Atomausstieg fest!