Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nils S. • 07.05.2025
Welche Potenziale sehen Sie für das Bauen mit wiederverwendeten Bauteilen, um eine nachhaltige Bauwende in der Zukunft zu gewährleisten?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Marcel S. • 02.05.2025
Welche Position vertreten Sie im Hinblick auf einen potentiellen jährlichen TÜV für alter Fahrzeuge, bzw. einen "Gebäude-TÜV"?
Matthias Moosdorf
Antwort ausstehend von Matthias Moosdorf AfD
Frage von Peter S. • 30.04.2025
Wurde der neue Vertrag für den Alsterpavillon ohne vorherige öffentliche Ausschreibung im EU-Amtsblatt vergeben, obwohl es sich dabei allem Anschein nach um eine Konzessionsvergabe handelt?
Portrait von Milan Pein
Antwort 21.05.2025 von Milan Pein SPD

Grundsätzlich ist der Verkauf von Grundstücken oder anderen Vermögensgegenständen gemäß der Rechtsprechung der Unionsgerichte und der deutschen Gerichte mangels Beschaffung kein von den Vorschriften des EU-Vergaberechts erfasster Vorgang.

Frage von Peter S. • 30.04.2025
Wurde der neue Vertrag für den Alsterpavillon ohne vorherige öffentliche Ausschreibung im EU-Amtsblatt vergeben, obwohl es sich dabei allem Anschein nach um eine Konzessionsvergabe handelt?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU