Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Anwalt der Herzen
Antwort 22.05.2019 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Ich sehe es auch so, dass Trump den Handelskrieg mit China enorm verschärft. Das steht in Verbindung mit den provokativen Kriegsdrohungen gegen den Iran, derUmsturzpolitik in Venezuela usw. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 20.05.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beide Probleme müssen wir dringend lösen. Für die faire entlohnung derer, die die Inhalte produzieren brauchen wir aber keine Uploadfilter und wir müssen schon garnicht flächendeckend die Meinungsfreiheit im Internet gefährden/einschränken. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 12.05.2019 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) In vielen Situationen sind Menschen auf den Schutz der Anonymität angewiesen. Beispielsweise werden Whistleblower Missstände an ihrem Arbeitsplatz oft nur im Schutz der Anonymität melden, weil ihnen sonst Jobverlust und Strafverfolgung drohen. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort 13.05.2019 von Robin Thiedmann Partei der Humanisten

(...) Startups wie Snapchat zeigen, dass die Monopolstellung von Konzernen wie Facebook nicht in Stein gemeißelt ist und herausgefordert werden kann. Dafür ist eine Politik notwendig, die Bürokratie und Regulierungen für Startups reduziert und Risikokapitalgeber anlockt bzw. Risikoinvestment fördert. (...)