Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Artur Auernhmmaer
Antwort 29.06.2021 von Artur Auernhammer CSU

(...) Das Gesetz diskriminiert meiner Ansicht nach Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union (...)

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 03.06.2021 von Sören Pellmann Die Linke

(...) Wenn sich im Einzelfall jemand an die Botschaft wendet und sagt, er/sie will ein Visum, weil er/sie bedroht ist oder verfolgt wird, dann wird das Visum 100%ig abgelehnt (denn die "Gefahr", dass jemand für ein Asylverfahren in Deutschland bliebe, ist ein Ablehnungsgrund) (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 20.05.2021 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wo nötig, muss unser Land bedrohte Aktivist*innen aufnehmen, ihnen Schutz bieten und auch regionale Schutzprogramme weiter ausbauen. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.05.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der grüne Gesetzentwurf ermöglicht ab Vollendung des 14. Lebensjahres die Berichtigung des Geschlechtseintrages und Änderung der Vornamen auch ohne Mitwirken des gesetzlichen Vertreters. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 26.08.2021 von Ulrich Lechte FDP

Wir Freie Demokraten wollen das Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen. Änderungen des Geschlechtseintrags im Personenstand müssen ohne diskriminierende Hürden grundsätzlich per Selbstauskunft möglich sein.