Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joerg B. • 06.01.2023
Lehnt die AFD eigentlich immer noch die militärische Unterstützung der Ukraine ab, um der Ukraine die Möglichkeit der Selbstverteidigung zu geben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.01.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für Frieden statt Krieg. Sie setzt sich für eine zügige Beendigung des Krieges ein.

Frage von Andreas S. • 06.01.2023
Sie sprechen immer davon, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen muss. Wie definieren Sie "gewinnen" und halten Sie eine Rückeroberung der Krim von einer Atommacht für realistisch?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 25.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Ukraine entscheidet alleine darüber, wie eine akzeptable Friedenslösung für sie aussieht, die den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf ihrem Territorium beendet.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 03.02.2023 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Ja, die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland unterstützen die Ukraine seit dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 mit verschiedenen Waffenlieferungen.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 13.01.2023 von Antje Tillmann CDU

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung unterstützt das ukrainische Militär in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten. Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2022 wurden die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative auf insgesamt 2 Milliarden Euro für das Jahr 2022 erhöht.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 17.07.2023 von Carsten Schneider SPD

die Bundesregierung unterstützt die Ukraine sowie das ukrainische Militär in Abstimmung mit allen Partnern. Eine aktuelle Auflistung der Hilfen finden sie unter folgenden Link: