Antwort 09.09.2026 von Georg Kippels CDU
Eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist für uns von zentraler Bedeutung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Antwort 06.10.2026 von Jochen Ott SPD
Wir halten es grundsätzlich für richtig, dass die langjährige Berufserfahrung und die bereits erworbene Erfahrungsstufe von Beschäftigten bei einer Höhergruppierung angemessen berücksichtigt werden.
Antwort 30.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Diese gelten für alle Beamtinnen und Beamten, also auch für die Versorgungsempfänger.
Antwort 30.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Daher erfolgt zunächst nur die Berechnung für die Zeit ab 2026. Im nächsten Schritt soll nach Verabschiedung des Gesetzes auch die Rückrechnung für die Zeit vor 2026 erfolgen.
Antwort 29.07.2026 von Mahmut Özdemir SPD
In den Deutschen Bundestag wurde bislang noch kein Gesetz eingebracht. Ich empfehle Ihnen daher, Ihre Frage direkt an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu richten.