Antwort 29.09.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind froh, dass wir in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde uns auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigen.
Wir sind froh, dass wir in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde uns auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigen.
Uns ist klar, dass wir damit nicht den Lauf der Dinge in Iran verändern können; das können allein die mutigen Frauen in Iran und all die Männer, die sie auf der Straße unterstützten.
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Unsere Ministerin Annalena Baerbock hat die Durchsetzung weiterer Sanktionen gegen den Iran angekündigt
Als Opposition haben wir leider keinen Einfluss auf die Öffnung und Schließung der Konsulate