Antwort 05.02.2025 von Yvonne Brück CDU
Eine Koalition mit der AfD hat die CDU ausgeschlossen.
Eine Koalition mit der AfD hat die CDU ausgeschlossen.
Nein. Für die CDU ist eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Dies hat Friedrich Merz mehrfach glasklar zum Ausdruck gebracht.
Die AfD vertritt ein Weltbild, das mit unseren christdemokratischen Grundwerten unvereinbar ist, und das allem widerspricht, wofür wir uns seit 80 Jahren einsetzen.
Es gab keine Zusammenarbeit mit der AfD. Weder haben wir gemeinsam mit der AfD einen Gesetzentwurf eingebracht, noch gab es im Vorfeld Gespräche oder Absprachen.
Es war für mich auch rückblickend die richtige Entscheidung, dem Zustrombegrenzungsgesetz und dem 5-Punkte-Plan zuzustimmen