Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dirk Heidenblut
Antwort 13.02.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Sie haben völlig Recht, über die Frage Grenzwerte, Führerscheinentzug und grundsätzlich Messung der tatsächlichen Fahrtüchtigkeit muss parallel zu Entkriminalisierung und Legalisierung auch gesprochen werden.

Frage von Tilman G. • 09.02.2022
Wann wird Cannabis endlich legal?
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 14.02.2022 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider kann ich Ihnen kein konkretes Datum nennen. Die Legalisierung von Cannabis ist, wie Sie sicher ahnen, eine komplexe Angelegenheit.

Frage von Bjane M. • 06.02.2022
Wann kommt die Längst überfällige Legalisierung?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesundheitsministerium wird zeitnah einen konkreten Gesetzentwurf vorlegen, und wir werden im parlamentarischen Verfahren darauf achten, dass die Ziele dieser Reform erreicht werden.