Wann wird Cannabis legal?
Wann wird Cannabis legal?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Die Ampel-Parteien haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizensierten Fachgeschäften zu legalisieren. Durch die Schaffung eines regulierten und überwachten Systems für Anbau, Handel und Abgabe werden Konsument*innen geschützt und Polizei und Staatsanwaltschaften entlastet. Dadurch freiwerdende finanzielle Mittel wollen wir für Prävention, Schadensminderung und Therapieangebote einsetzen.
Die Legalisierung von Cannabis will die Koalition zügig vorantreiben und das entsprechende Gesetzesvorhaben zeitnah auf den Weg bringen. Dabei handelt es sich um ein umfangreiches Projekt, das sowohl auf europäischer als auch auf Länderebene abgestimmt und vorbereitet werden muss. Die Umsetzung des Vorhabens obliegt dabei dem Bundesministerium für Gesundheit. Ein erster Referentenentwurf ist für die zweite Jahreshälfte angekündigt worden.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Katrin Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.
Wir verweisen Sie auf den Faktencheck von correctiv
Der Krieg Israels ist ein Verteidigungskrieg eines demokratischen Landes gegen die quasi-staatliche brutale Terrororganisation Hamas. Frau Göring-Eckardt machte deutlich: Unschuldige Opfer sind nie zu rechtfertigen, auch bei einer gerechtfertigten Verteidigung ist humanitäres Völkerrecht zu beachten.