Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 16.02.2016 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Die deutschen Standards zu Lebensmittelsicherheit stehen weder in CETA noch in TTIP zur Diskussion. Im Übrigen ist auch die US-amerikanische Seite nicht an einer Absenkung ihrer ebenfalls sehr hohen Schutzniveaus interessiert. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 09.02.2016 von Georg Nüßlein parteilos

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein, MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte.

Portrait von Michael Roth
Antwort 07.03.2016 von Michael Roth SPD

(...) Sie kritisieren insbesondere die im sogenannten Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums vom November 2015 formulierten Kriterien zur Definition eines Arbeitsvertrages. Aufgrund eines weiteren Sozialpartnergespräches hat das Bundesarbeitsministerium die Regelung des §611a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) überarbeitet und die Kriterien herausgenommen. Ihrem Anliegen wurde Rechnung getragen. (...)