Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen B. • 31.08.2017
Frage an Manja Schüle von Hans-Jürgen B. bezüglich Umwelt
Portrait von Manja Schüle
Antwort 13.09.2017 von Manja Schüle SPD

(...) die SPD hat für den Atomausstieg in Deutschland gestritten und ihn in der Rot-Grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen erfolgreich auf den Weg gebracht. CDU/CSU und FDP haben dann die Rolle rückwärts gemacht und sind erst nach Fukushima zur Besinnung gekommen. Leider hat uns dieses Hick-Hack von schwarz-gelb nun Milliarden gekostet, da die von eben jener Regierung eingeführte Brennelementesteuer vor Gericht kassiert wurde. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 06.09.2017 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) So habe auch ich mich in Mölln mit der grünen Fraktion in der Stadtvertretung immer für einen konsequenten Baumschutz sowie die Wiedereinführung der Baumschutzverordnung in einer modernisierten Fassung mit klaren Schutzvorgaben und entsprechenden Pflichten eingesetzt. Da aber jede auch noch so gut gemeinte Vorschrift aufgrund wirklichkeitsfremder Formulierungen oder fehlender Kontrolle scheitern wird, plädieren die Grünen insbesondere für einen fachlich kompetenten Beratungsservice im Grünflächenamt. (...)

Frage von Martin W. • 31.08.2017
Frage an Tim Nusser von Martin W. bezüglich Umwelt
Portrait von Tim Nusser
Antwort 06.09.2017 von Tim Nusser FDP

(...) Auch erneuerbare Energieträger müssen sich auf Dauer im technologieneutralen Wettbewerb unter marktwirtschaftlichen Bedingungen durchsetzen. Deshalb wollen wir das Dauersubventionssystem des EEG mit Einspeisevorrang und -vergütung beenden. Ich persönlich wünsche mir statt einer solchen preisbasierten Förderung eine mengenbasierte Förderung. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 08.09.2017 von Karl A. Lamers CDU

(...) 2. Windräder müssen einen angemessenen Abstand zu Wohngebieten einhalten. Denn sowohl optisch als auch durch den Klang der Rotorblätter können Windräder eine Beeinträchtigung darstellen. (...)