Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 14.03.2023 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr K.

Portrait von Sigrid Grönert
Antwort 05.07.2022 von Sigrid Grönert CDU

Aus meiner Sicht wird sich durch eine Legalisierung von Cannabis für den Jugendschutz nichts verbessern. Cannabis wird für sehr junge Menschen ja weiterhin nicht frei zugänglich sein und von daher besteht nach wie vor die Gefahr, dass Jugendliche sich illegal versorgen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 23.06.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne und als Ampel-Berichterstatter*innen stehen wir voll und ganz hinter der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, die besagt, dass wir für Drugchecking-Projekte in Deutschland in dieser Legislatur eine gesetzliche Grundlage schaffen wollen

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.06.2022 von Marco Buschmann FDP

Aus unserer Sicht kriminalisiert das derzeitige Verbot von Cannabis unzählige Menschen, bindet immense Polizeiressourcen und erleichtert durch Kontakt zu Dealern den Einstieg zu härteren Drogen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das "Cannabis als Medizin"-Gesetz war ein Meilenstein. Nun gibt es mit der Überprüfung durch den G-BA eine Perspektive für eine Überführung in die Regelversorgung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.06.2022 von Marco Buschmann FDP

Noch im Herbst 2022 wird der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.