Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 06.09.2012 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die ungarische Regierung muss wieder zum Respekt vor den europäischen Grundwerten zurückkehren: das undemokratische ungarische Mediengesetz muss dazu unbedingt schnellstmöglich zurückgenommen werden. Und auch die Kritik an den Verfassungsänderungen ist nach wie vor nicht ausgeräumt. (...)

Portrait von Horst Frehe
Antwort 12.04.2011 von Horst Frehe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich setze mich intensiv für die Trennung von Religion und Staat ein. Ich habe mich in dieser Legislaturperiode z.B. als rechtspolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion massiv dagegen ausgesprochen, dass den Zeugen Jehovas die Rechte einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft mit den dazu gehörenden Vorteilen verliehen wird. Die Bürgerschaft wird voraussichtlich den Antrag in Bremen auf Anerkennung der Zeugen Jehovas als öffentlich-rechtliche Körperschaft ablehnen. (...)

Portrait von Karoline Linnert
Antwort 14.04.2011 von Karoline Linnert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bin für eine strikte Trennung von Staat und Religion. Mir ist es wichtig, dass sich Bremen in religiösen Fragen neutral verhält. (...)

Antwort 11.04.2011 von Sabrina Gehder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In dieser Gretchen-Frage werde ich persönlich mich insbesondere dafür einsetzen, dass auch das Recht, keiner Religion anzugehören, weiterhin gewahrt bleibt und dass konfessionslose BremerInnen ebenso Gehör finden wie Religionsgemeinschaften. (...)

Portrait von Wilko Zicht
Antwort 12.04.2011 von Wilko Zicht BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bin Mitglied der Humanistischen Union und teile deren Positionen in dieser Frage. Dazu gehören beispielsweise die weltanschauliche Neutralität des öffentlichen Raumes, die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen und die Abschaffung des Kirchensteuereinzugs durch das Finanzamt. (...)

Portrait von Nima Pirooznia
Antwort 13.04.2011 von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Neben den legislativen Aspekten vertrete ich die Meinung, dass zu einer umfassenden Ausbildung (neben vielen anderen Bereichen) auch der gemeinsame Religionsunterricht zählt. Unter Religionsunterricht verstehe ich einen neutralen und konfessionsübergreifenden Unterricht, welcher ohne Wertung Wissen über die verschieden Weltreligionen vermittelt. (...)