Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan M. • 09.09.2021
Sind Sie der Auffassung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner „Verpflichtung zur freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie der Meinungsvielfalt“ (vgl. MStV) gerecht wird?
Portrait von Ulrich Storm
Antwort 14.09.2021 von Ulrich Storm AfD

nein

Frage von Kurt K. • 08.09.2021
Wenn Sie die Bürger entlasten wollen,warum schaffen Sie nicht die GEZ Gebühren ab? Was gedenken Sie gegen die enorme Steuerverschwendung zu tun?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Kurt K. • 08.09.2021
Wenn Sie die Bürger entlasten wollen warum schaffen Sie nicht die GEZ Gebühren ab? Was gedenken Sie gegen die Steuerverschwendung zu tun?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert werden. Unsere Ideen dazu finden Sie im Wahlprogramm auf Seite 39

Frage von Kurt K. • 08.09.2021
Wenn sie die Bürger wirklich entlasten wollen,warum schaffen sie dann nicht die GEZ Gebühren ab? was wollen Sie gegen die Steuerverschwendung tun?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 09.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch diese solidarische Finanzierung ist es möglich, auch Sendungen oder Filme zu produzieren, die nicht dem Massengeschmack entsprechen und die sonst aus Kostengründen nicht umsetzbar wären.

Frage von A. G. • 08.09.2021
Guten Tag Herr Hofreiter, wie stehen Sie zum „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ im Hinblick auf die Rundfunkgebühren des ÖRR, bzw. des Datenabgleichs mit Meldedaten der hiesigen Ortsämter?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, der Qualität auch abseits von Mainstream und Quote gewährleistet.

Frage von Jochen K. • 05.09.2021
Ist eine Reformierung des öffentlich rechtlichen Rundfunk möglich ?
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 06.09.2021 von Mark Helfrich CDU

Grundsätzlich bekenne ich mich zu einem starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gleichwohl sind mir eine regelmäßige Aufgabenkritik und ein Hinterfragen der damit verbundenen Budgeterfordernisse wichtig.