Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Politze
Antwort 17.04.2020 von Stefan Politze SPD

Insgesamt sind für eine Umstellung allerdings rund 110 MIO EURO jährlich erforderlich und die Regelung ist nicht ganz so einfach, weil es in Niedersachsen eine Vielzahl von Verkehrsverbänden gibt, mit denen es laufende Verträge gibt.

Portrait von Gabriele Andretta
Antwort 26.02.2020 von Gabriele Andretta SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wer bereits an Diabetes leide, könne sich zudem bei den Selbsthilfegruppen der Diabetespatientinnen und -patienten beraten lassen. Das Niedersächsische Sozialministerium unterstützt die Nationale Diabetesstrategie zum Beispiel beim Aufbau eines nationalen Diabetes-Überwachungssystems („Diabetes–Surveillance“) und einer nationalen Aufklärungs- und Kommunikationsstrategie. (...)

Portrait von Carola Veit
Antwort 18.02.2020 von Carola Veit SPD

(...) Und im Dezember 2019 hat es sogar - zum ersten Mal seit 29 Jahren! - eine gemeinsame Kabinettssitzung des Senats mit der Regierung aus Hannover gegeben. (...)

Portrait von Alptekin Kirci
Antwort 16.12.2019 von Alptekin Kirci SPD

(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Dass es in Niedersachsen noch kein Informationsfreiheitsgesetz gibt, ist vor allem Verfahrensfragen beziehungsweise unvorhersehbaren politischen Wendungen geschuldet. Die bis zur vorgezogenen Neuwahl 2017 regierende rot-grüne Koalition hatte ein solche Gesetz bereits im Kabinett beschlossen. (...)

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 04.12.2019 von Marja-Liisa Völlers SPD

(...) Für mich lässt sich der Gesetzesentwurf zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend bewerten. Ich bin gerade dabei, mir ein umfassendes Bild von dem Entwurf und dessen Auswirkungen für unsere Bahnlinie zu machen. (...)