Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 24.03.2025 von Simone Borchardt CDU

Die CDU setzt auf Prävention und Jugendschutz statt auf Verharmlosung. Gesundheit und Sicherheit stehen im Fokus, nicht kurzfristige Umfragen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 01.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Ich selbst setze mich seit der Teillegalisierung von Cannabis für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr ein. Das werde ich auch weiterhin

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.04.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Über eine Klage ist der Weg sehr schwierig und braucht lange Zeit. Vor Ablauf von drei Jahren kann nicht mit einer Entscheidung gerechnet werden. Dann gibt es aber noch weitere Instanzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Wenn wir die Möglichkeit hätten, würden wir das Gesetz rückabwickeln. Dies dürfte in einer Koalition mit der SPD aber schwierig sein. Wir werden aber in den Koalitionsverhandlungen vor allem darüber sprechen müssen, wie man den Schutz von Kindern besser sicherstellen und negative Folgen für unbeteiligte Dritte minimieren kann.