Antwort 10.05.2022 von Rolf Mützenich SPD
weder Olaf Scholz noch die Bundesregierung geben ihre Haltung und Politik auf.
weder Olaf Scholz noch die Bundesregierung geben ihre Haltung und Politik auf.
Ich habe den offenen Brief an Außenministerin Annalena Baerbock unterschrieben und mit einer schriftlichen Frage das Auswärtige Amt zu Ihrem Einsatz für die Freilassung der Journalisten befragt
Der Minister betonte in seiner Rede, dass die USA alles tun würden, um zu verhindern, dass der Krieg über die Ukraine hinaus außer Kontrolle gerate.
Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existenziell.
Ich persönlich ziehe es vor, Anregungen und Verbesserungsvorschläge an Regierungsmitglieder in der Regel im direkten Austausch zu äußern