Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU
Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.
Antwort 25.10.2022 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.
Antwort 16.06.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich haben wir das Thema, wie wir über zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass wir als Grüne die Proteste im Iran unterstützen.
Antwort 01.12.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN