Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta M. • 14.04.2025
Wie verändert sich für Bezieher das Bürgergeld und was wollt ihr dagegen tun
Portrait von Katharina Beck
Antwort 22.09.2025 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es droht eine Rückkehr zu einem System, das stärker auf Druck und Kontrolle setzt – statt auf echte Unterstützung, Förderung und Selbstbestimmung

Frage von Mario T. • 10.04.2025
Offene Fragen zur Statistik der „Totalverweigerer“, Qualität der Jobangebote und abgelehnte Weiterbildungen durch so genannte Ermessensentscheidungen
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.04.2025 von Tilman Kuban CDU

ich habe meiner Antwort nichts hinzuzufügen.

Frage von Christian K. • 09.04.2025
Werden die Regelleistungen in den Sozialen Systeme gekürzt und warum fließt in die Debatte um das Bürgergeld nicht die arbeitende Menschen in Werkstätten mit ein
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.

Frage von Stefanie J. • 09.04.2025
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Neue Grundsicherung: Ich bekomme zu Zeit bürgergeld, bin aber krank und kann nicht arbeiten gehen, was passiert mit den Menschen die krank sind und nicht können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Melanie W. • 08.04.2025
Sehr geehrter Herr Preisendanz, Wann werden die Rahmenbedingungen für unterhaltspflichtige Väter endlich so geändert, dass ihnen Netto soviel bleibt, dass sie den vollen Unterhalt zahlen können?
Portrait von David Preisendanz
Antwort 17.04.2025 von David Preisendanz CDU

Mir geht es einzig und allein darum, dass diejenigen, die arbeiten können, angebotene Arbeit auch annehmen.

Frage von Andrea H. • 02.04.2025
Hat die SPD vor, den Kurs bezüglich der "Neuen Grundsicherung" unangefochten mitzutragen?
Das Bild zeigt einen jungen Mann mit dunklem, lockigem Haar und einem vollen Bart. Er lächelt freundlich in die Kamera und trägt einen hellbeigen Pullover. Der Hintergrund ist unscharf und zeigt eine Außenumgebung mit Bäumen und Gebäuden.
Antwort 10.04.2026 von Kianusch Stender SPD

Ich trage den Kurs nicht mit und lehne die Verschärfungen ab. Statt Druck braucht es Qualifizierung, Unterstützung und einen Sozialstaat, der Vertrauen schafft.