Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner L. • 07.10.2026
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Wie haben Sie bei der Wahl des Landtagspräsidenten Sachsen-Anhalt abgestimmt? Warum positionieren Sie als ehemaliger Bildungsminister sich nicht öffentlich und eindeutig gegen die AFD?
Portrait von Marco Tullner
Antwort ausstehend von Marco Tullner CDU
Frage von Renate W. • 05.10.2026
Welche Gründe gab es, an bis jetzt 4 Abstimmungen nicht teilgenommen zu haben? Danke für eine kurze Antwort!
Antwort 05.10.2026 von Angela Rudzka AfD

Die Nichtteilnahme an den vier Abstimmungen hatte jeweils familiäre bzw. gesundheitliche Gründe.

Frage von Claas D. • 30.09.2026
Moin Herr Schmidt! Mich interessiert ihre Abstimmung zum GKV und wie sie zu ihrer Zustimmung gelangt sind. Ist es ihrem Gewissen oder ihrem Fraktionszwang geschuldet?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich habe zugestimmt, um Beiträge zu stabilisieren. Die Strukturreform folgt – nötig wegen Demografie und damit Arbeit bezahlbar bleibt.

Frage von Maria D. • 29.09.2026
Aus welchen Gründen haben Sie für das GKV Spargesetz mit ja gestimmt? Für die Beitragszahler bringt das ja nichts außer noch weniger Leistung für hohe Kosten.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 01.10.2026 von Michael Frieser CSU

In den vergangenen Jahren ist die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben der Gesetzlichen Kassen immer größer geworden. Ohne die verabschiedete Reform würde die Lücke in wenigen Jahren etwa 40 Milliarden Euro betragen.