Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fest steht in jedem Fall:
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt.
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Antwort 21.09.2026 von Marcus Otto Die Linke
Ich selbst möchte in dieser Sache vor allem diese Leute hier in Berlin in den Fokus nehmen. wir müssen tatsächlich verbal abrüsten und uns um das gesellschaftliche Miteinander und Dialog kümmern.
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke
Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.
Antwort 19.09.2026 von Lisa Pfitzmann Die Linke
Als Rednerin bei ‚Wütend auf den Kapitalismus' sprach ich zu Kriegsdienstverweigerung. Ich stehe gegen Antisemitismus und für ein Ende der Gewalt in Gaza.
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN