Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred O. • 05.08.2026
Sehr geehrte Frau Usik, Warum wurde heute trotz Verbot vom Senat und den Bund, im Ilsekietz Bauzäune auf dem 2. Innenhof errichtet ? Es gab keine Info von Seiten der HOWOGE. Mit freundlichen Gruß Man
Portrait von Lilia Usik
Antwort 06.08.2026 von Lilia Usik CDU

Die Bauzäune vermitteln den Eindruck, als sei die Bebauung der Innenhöfe längst entschieden. Tatsächlich sind jedoch wichtige politische, planerische und rechtliche Fragen weiterhin offen.

Frage von Amai W. • 04.08.2026
Flüchtlingsunterkunft auf stralau.. Warum ohne bürgerbeteiligung und warum ein derartig massiver, die Umgebung noch mehr zubetonierender Klotz?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 03.09.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommunikation und das Vorgehen von DEGEWO und Senat sind nicht nachvollziehbar. Vor diesem Hintergrund werden ich beim Senat erneut nachfragen.

Frage von Roland K. • 29.07.2026
Halten Sie den Ausbau der Linie U3 für sinnvoll?
Portrait von Stefanie Bung
Antwort 06.08.2026 von Stefanie Bung CDU

Der Ausbau der U3 kann den Straßenverkehr entlasten, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger verbessern und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Frage von Jay S. • 24.07.2026
Sehr geehrter Herr Donth, liegt Ihnen und dem Verkehrsausschuss der Gleiss-Lutz-Abschlussbericht vor und wie bewerten Sie den Bericht? Liegt der Bericht auch dem Bundesverkehrsministerium vor?
Portrait von Michael Donth
Antwort 27.07.2026 von Michael Donth CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Rüdiger S. • 22.07.2026
Ich hätte gerne mehr Informationen zu den Gesprächen die im Kanzleramt mit Sam Altman stattgefunden haben wg. des Baus eines Rechenzentrums nahe der französischen Grenze! Wo erhalte ich diese Infos?
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 11.08.2026 von Adrian Grasse CDU

Über einen entsprechenden Antrag wird im gesetzlich vorgesehenen IFG-Verfahren entschieden. Informationen zur Antragstellung finden Sie beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).