Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mike B. • 29.09.2025
Hallo Frau Ahnen, Die KNN Förderung scheint in RLP weniger gut umsetzbar zu sein als in anderen Bundesländern. RLP Aufenthaltsräume (im Keller) 2,40m Hessen/NRW : 2,20m Ist eine Anpassung erwägbar?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 01.10.2025 von Doris Ahnen SPD

Da es sich hier um eine rein fachliche Frage, die das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, zuständig auch für Bauen, betrifft, bitte ich Sie, sich dort hin zu wenden.

Frage von Carl S. • 29.09.2025
Liebe Franziska, in Berlin wollen Sie eine 100 Mio € teure neue Kongresshalle bauen. Ich Frage Sie nun: Warum wird nicht der ICC erneuert und genutzt, der als Gebäude einzigartig ist und beliebt?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 07.10.2025 von David Christopher Stoop Die Linke

weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Milan Pein
Antwort 10.12.2025 von Milan Pein SPD

Die Informationen zur Höhe des Erbbauzinses ist als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der Vertragsparteien geheim zu halten.