Flüchtlingsunterkunft auf stralau.. Warum ohne bürgerbeteiligung und warum ein derartig massiver, die Umgebung noch mehr zubetonierender Klotz?

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Julian Schwarze
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Frage von Amai W. •

Flüchtlingsunterkunft auf stralau.. Warum ohne bürgerbeteiligung und warum ein derartig massiver, die Umgebung noch mehr zubetonierender Klotz?

Sehr geehrter Herr Schwarze,
Hinsichtlich der Bebauung des Grundstücks alt stralau/ Ecke glasbläserallee sind wir Anwohner erst am 1.8.26 erstmalig offiziell von der degewo als ausführender Bauträger über die Bebauung und den Nutzen des Gebäudes informiert worden- nachdem sämtliche Pläne fertig und der Auftrag vergeben ist. Eine bürgerbeteiligung hat es ZU KEINEM ZEITPUNKT gegeben, sämtliche Infos über das Vorhaben wurden , bis auf Ihr Statement im April 25, auf anderen Kanälen weitergegeben. Eine Veranstaltung, wie darin angekündigt, hat es nie gegeben. Nun erfahren wir, dass der Bauantrag bereits vergeben ist und uns ein 7- geschossiger betonklotz vor die Nase gesetzt wird. Bis auf den streletzki- bau, der einen lärmschutzriegel zu kynaststr. und bahn darstellt, sind alle umgebenden gebäude wesentlich niedriger! Wer ist für diese Planung verantwortlich? Warum werden wir Anwohner IN KEINSTER WEISE einbezogen?
Mit freundlichen Grüßen
Amai w.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Kommunikation und das Vorgehen des landeseigenen Wohnungsunternehmens DEGEWO sowie des Senats ist nicht nachvollziehbar. Denn auf meine schriftliche Anfrage hatte mir der Senat ausdrücklich mitgeteilt, dass die Ergebnisse des Werkstattverfahrens für den Neubau und die Freiflächen im Mai 2025 öffentlich auf Stralau vorgestellt werden sollten. Außerdem war eine Bürgerinformationsveranstaltung im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (nach § 25 Abs. 3 VwVfG) angekündigt worden. Diese sollte voraussichtlich im Juni 2025 als Vor-Ort-Veranstaltung gemeinsam von degewo, Senatsverwaltung, Bezirk und LAF durchgeführt werden.

Darüber hinaus hatte der Senat in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von mir sogar noch weitere Beteiligungsformate zu angekündigt: „Das Ziel ist, gemeinsam mit den relevanten Akteur*innen der Senatsebene, des Bezirksamtes sowie der Zivilgesellschaft Formate umzusetzen, um Anwohnende und weitere Akteur*innen vor Ort zu informieren, ihre sozialräumliche Expertise in die Planungen einfließen zu lassen und zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen.“ (Vgl. https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22086.pdf) Das Bezirksamt hatte damals bereits deutlich gemacht, dass „eine möglichst frühe Beteiligung der Nachbarschaft sinnvoll“ ist, „die aber auch nach der Eröffnung begleitend weitergeführt werden soll.“

Warum das landeseigene Wohnungsunternehmens DEGEWO sowie der Senat sich nun entschieden haben, keine der angekündigten Veranstaltungen durchzuführen, darüber liegen mir keine Informationen vor. Nachvollziehen kann ich diese Entscheidung aber nicht. Vor diesem Hintergrund werden ich aber beim Senat erneut nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Julian Schwarze

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