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Warum die Eile beim Abreißen des SEZ, weswegen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September?

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Julian Schwarze
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Kerstin G. •

Warum die Eile beim Abreißen des SEZ, weswegen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September?

Warum beschließen die Abgeordneten kein Moratorium für das SEZ, so dass eine breite Bürgerbeteiligung ermöglicht wird?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Eile des Senats rund um den Abriss des SEZ ist nicht nachvollziehbar und falsch. Offensichtlich wird versucht, Tatsachen zu schaffen und eine Debatte für einen Erhalt zu beenden. Gerade bei einer so bedeutenden städtebaulichen und sportpolitischen Entscheidung braucht es aber Transparenz, belastbare Kostenvergleiche und eine wirklich ergebnisoffene Prüfung von Erhaltungsoptionen. Dass bereits Schritte in Richtung Abriss eingeleitet wurden, obwohl zentrale Fragen - etwa zur Wirtschaftlichkeit, zur Klimaauswirkung und zur Versorgung mit Sportflächen - nicht abschließend geklärt sind, kritisieren wir deutlich.

Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass der Abriss des SEZ gestoppt wird. Außerdem wollen wir, dass endliche eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, die ausdrücklich Möglichkeiten eines Erhalts des SEZ in den Fokus nimmt und Möglichkeiten hierfür erarbeitet. 

Zu Ihrer Frage nach einem Moratorium: Ein solches politisch durchzusetzen erfordert im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit. Diese gibt es bisher leider nicht, da die Koalition aus CDU und SPD die Abrisspläne des Senats unterstützt. Dennoch werden wir uns weiter dafür einsetzen, die Abrisspläne zu stoppen. 

Wir Grüne haben uns immer für mehr Transparenz, eine offene Neubewertung und eine echte Beteiligung der Stadtgesellschaft eingesetzt und werden das auch weiterhin einfordern. Für uns bleibt entscheidend, dass die Interessen der Bürger*innen, die Bedarfe im Breitensport sowie Klima- und Ressourcenschutz angemessen berücksichtigt und keine vorschnellen unumkehrbaren Entscheidungen getroffen werden.

Viele Grüße
Julian Schwarze

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