Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt M. • 20.01.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP

Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.

Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.

Frage von Kurt M. • 11.01.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Thomas Marwein
Antwort ausstehend von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen B. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der wirkverstärkende Effekt von Methadonhydrochlorid auf die Chemotherapie in von der öffentlichen Hand finanzierten klinischen Studien untersucht wird?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir haben uns als Fraktion seit vielen Jahren für eine öffentlich finanzierte Gesundheitsforschung eingesetzt und jährlich dafür Mittel im Haushalt beantragt. Gerade in relevanten Bereichen, wo die kommerzielle Forschung mangels Profitaussichten nicht genug investiert, muss es eine öffentliche Forschung geben (z.B. Antibiotikaentwicklung gegen resistente Keime).

Frage von Michael P. • 14.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, warum wurde die öffentliche Petition i.R.d. "SPD-Friedens-Manifestes" NICHT (!) in den Deutschen Bundestag eingebracht ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Kurt M. • 23.06.2025
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Christian Gehring
Antwort 23.06.2025 von Christian Gehring CDU

Sehr geehrter Herr M.,