Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Ob Sie für die Monate, in denen Sie 2025 noch gearbeitet haben, Anspruch auf ein anteiliges Weihnachtsgeld haben, hängt nicht von der Rente selbst ab, sondern von den Regelungen in Ihrem Arbeitsvertrag, einem geltenden Tarifvertrag oder einer betrieblichen Vereinbarung.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 24.06.2025 von Daniela Ludwig CSU

eine gemeinsame Laufbahn "Polizei und Verfassungsschutz" wird nicht angestrebt und auch nicht für erforderlich gehalten.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.07.2025 von Christoph de Vries CDU

ch schließe mich den Ausführungen von Frau Ludwig an, die bereits zur dieser Frage am 24. Juni 2025 Stellung genommen hat

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für ein ausländisches Unternehmen aus dem Deutschen Bundestag heraus keine verbindliche Auskunft geben können.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 07.05.2025 von Sonja Eichwede SPD

Es ist mir ein Anliegen, die Bedingungen für den Dienstwechsel zu verbessern und den öffentlichen Dienst moderner und flexibler zu gestalten