Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Born MdL
Antwort 13.10.2025 von Daniel Born SPD

Mit der Landtagswahl 2026 beende ich meine politische Karriere. 2021 haben mir die Wählerinnen und Wähler für fünf Jahre das Vertrauen ausgesprochen, ihre Anliegen im Landtag zu vertreten.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 28.07.2025 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Vorwurf der AfD-Fraktion entbehrt jeder Grundlage.

Daniel Born MdL
Antwort 13.10.2025 von Daniel Born SPD

In einer geheimen Abstimmung habe ich in einer Kurzschlussreaktion ein Nazi-Zeichen hinter eine Partei gekritzelt, die voll mit Nazi-Strategien und Nazi-Positionen ist. Das war ein schwerer Fehler. Darum bin ich auch als Landtagsvizepräsident zurückgetreten.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.08.2025 von Ilse Aigner CSU

2. Die Kürzungen der monatlichen Kostenpauschale nach Art. 7 Bayerisches Abgeordnetengesetz ordne ich grundsätzlich nicht an. Diese werden selbständig durch die Landtagsverwaltung anhand der Anwesenheits- bzw. Abstimmlisten vorgenommen.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 09.05.2025 von Andreas Stoch SPD

Die Ressourcen, die mir für mein Landtagsmandat zur Verfügung stehen, nutze ich ausschließlich für meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Mein Engagement im Kreistag erfolgt unabhängig davon – ehrenamtlich und mit eigenen Mitteln.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 03.01.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

So sehr ich Ihre Anmerkungen in dieser Angelegenheit auch grundsätzlich nachvollziehen kann, bitte ich um Verständnis dafür, dass sich meine Position hierzu nicht verändert hat.