Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Dittmann
Antwort 16.02.2025 von Peter Dittmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Austausch mit Ämtern muss deutlich einfacher werden. Dazu kann eine bessere Sprachausbildung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz beitragen.

Portrait von Martin Kröber
Antwort 15.07.2025 von Martin Kröber SPD

Das Verwaltungsverbindlichkeitsgesetz schreibt verbindlich vor, dass Behörden grundsätzlich auf Deutsch kommunizieren müssen. Außerdem ist Englisch nicht für alle Zuwander*innen hilfreich, da viele Menschen, die mit der Ausländerbehörde zu tun haben weder Deutsch noch Englisch sprechen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU