Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hilmar B. • 26.03.2025
Offenbar wurden erfundene Interviews in deutschsprachigen Medien publiziert. Sind Sie der Meinung, dass der Gesetzgeber sicherstellen sollte, dass Fantasien nicht als Fakten publiziert werden dürfen?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 23.05.2025 von Maren Kaminski Die Linke

Bei den beschriebenen Fällen handelt es sich augenscheinlich um Verstöße gegen ethische Grundsätze des Journalismus.

Frage von Hilmar B. • 26.03.2025
Offenbar wurden erfundene Interviews in deutschsprachigen Medien publiziert. Sind Sie der Meinung, dass der Gesetzgeber sicherstellen sollte, dass Fantasien nicht als Fakten publiziert werden dürfen?
Portrait von Micha Fehre
Antwort 30.03.2025 von Micha Fehre AfD

Das Recht auf freie Meinungsäußerung muss immer oberste Priorität haben.

Frage von Erik H. • 25.02.2025
Politiker verbreiten zunehmend verdrehte Fakten und schüren politische Angst. Sollte es gesetzliche Grenzen geben, um solche Praktiken zu verhindern? Wie sehen Sie das?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Karola B. • 27.01.2025
Was unternehmen Sie gegen die Falschmeldungen auf den Social-Media-Plattformen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 22.02.2025 von Paul Ziemiak CDU

Daher wollen wir uns dafür einsetzen, dass ein ausreichender Kinder- und Jugendschutz auch im Internet gewährleistet wird. Wir stellen dabei sicher, dass bei der Umsetzung des Digital Services Act der Schwerpunkt auf mehr Transparenz, Kampf gegen Desinformation sowie Jugend- und Medienschutz gelegt wird.

Frage von Patrik B. • 12.01.2025
Sehr geehrter Herr Frei, sind Abgeordnete des Bundestages,auch Fraktionsvorsitzende, mit ihren Aussagen und Sachdarstellungen der Wahrheit verpflichtet?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich sollten Abgeordnete die Wahrheit sagen und wir als CDU und CSU nehmen für uns auch in Anspruch, genau das zu tun