Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin vom 11.7.2025, in der sie die Entscheidung im Hinblick auf den CSD erläutert:
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Antwort 31.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Antwort 25.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Abgeordnete setze ich mich dafür ein, dass Fördermittel an klare Grundwerte gebunden sind, zu denen Vielfalt, Diskriminierungsfreiheit und akademische Freiheit gehören. Gleichzeitig beobachte ich mit großer Sorge die Menschenrechtslage in Ungarn, wo autoritäre Tendenzen und Einschränkungen von LGBTQI+-Rechten zunehmen
Antwort 02.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die Demonstrationsfreiheit entbindet die Veranstalter nicht von der Einhaltung der Regeln des Jugendschutzes.
Antwort 01.08.2025 von Julia Klöckner CDU
Dass Abgeordnete bzw. Abgeordnetenbüros mit Verweis auf die Hausordnung gebeten werden, etwas aus ihren Bürofenstern oder von sichtbaren Fassaden und Wänden zu nehmen, passiert immer wieder.
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
Ja, sie wurde gehisst.
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD