Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Malte Krüger
Antwort 15.12.2025 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Zunahme von queerfeindlichen Handlungen sind besorgniserregend. Wir dürfen diesen Wandel des gesellschaftlichen Klimas nicht hinnehmen!

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 16.12.2025 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich gegen jede Diskriminierung und für eine vielfältige, tolerante und queerfreundliche Gesellschaft ein

Das Bild zeigt Jasper Balke ab dem Oberkörper in einem roten Pullover, im Hintergrund sind Häuser und eine Straße zu sehen.
Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Antwort 27.11.2025 von Philip Hoffmann CDU

Er bezog sie auf irreguläre Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und ohne Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU