Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jana S. • 22.09.2025
Wie wollen Sie das Bürgergeld für Flüchtlinge, Asylanten , Nichtleister reformieren beziehungsweise die Zahlung einstellen ?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Dieter S. • 10.09.2025
Wieviel Ukrainer sind momentan im Bürgergeldbezug
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Bundesagentur für Arbeit teilte weiter mit, es habe im März 2025 genau 701.000 ukrainische Bürgergeldempfänger gegeben.

Frage von Katrin S. • 04.09.2025
1
Warum streichen Sie die Gelder für zivile Seenotrettung? Ist es Ihnen egal, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Karsten S. • 29.08.2025
wollen Sie eine Aufarbeitung der Kanzlerschaft von A. Merkel? Von deren Folgen nach der Entscheidung 1,5 Mill. Flüchtlinge ins Land zu lassen? Genügt ein Erklärtes Scheitern ohne weitere Konsequenzen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Die Union hat aus den Ereignissen gelernt und ihre Migrationspolitik seither grundlegend neu ausgerichtet

Frage von Karsten S. • 29.08.2025
Würden Sie, Ihr Kanzleramt nachvollziehbar belegen womit A. Merkel nach dem „wir schaffen das“ Kommunen, Gesundheit, Bildung, Justiz, Sicherheitssystem durch den Bund strukturell, aktiv befähigt hat?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Deshalb sehen Sie es mir sicherlich nach, dass ich meine Kraft nicht für Vergangenheitsbewältigung aufwende, sondern ausschließlich für die Gestaltung einer guten Zukunft.