Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Koalition hat zwischenzeitlich entschieden, die Empfehlungen der Kommission in geltendes Recht umsetzen zu wollen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir haben uns immer für eine stärkere Tarifbindung eingesetzt und konnten viele Fortschritte für die Beschäftigten in der Pflege erreichen. Diesen Weg wollen wir entschieden weitergehen.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses) hat oft problematische Auswirkungen, sowohl für jede und jeden Einzelnen, der diese Möglichkeit in Anspruch nimmt, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt