Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2025 von Michael Kießling CSU

Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.

Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 26.08.2025 von Jan Dieren SPD

Zur Frage eines Rückzugs von X: Das ist tatsächlich ein zweischneidiges Schwert.

Portrait von Susanne Seehofer
Antwort 11.02.2025 von Susanne Seehofer FDP

Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.

Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort 01.02.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen klar auf unsere Kernthemen: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, eine zukunftsfähige Wirtschaft und die Stärkung unserer Demokratie. Gleichzeitig erhöhen wir unsere Präsenz in den sozialen Medien stetig.

Portrait von Emily Böker
Antwort 19.02.2025 von Emily Böker Die PARTEI

Ich finde Nordkorea ist ein wunderbares Beispiel, an dem wir uns orientieren sollten c: