Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.
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Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Zur Frage eines Rückzugs von X: Das ist tatsächlich ein zweischneidiges Schwert.
Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.
Wir setzen klar auf unsere Kernthemen: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, eine zukunftsfähige Wirtschaft und die Stärkung unserer Demokratie. Gleichzeitig erhöhen wir unsere Präsenz in den sozialen Medien stetig.
Ich finde Nordkorea ist ein wunderbares Beispiel, an dem wir uns orientieren sollten c: