Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 22.08.2025
Sehr geehrter Herr MdB Jacobi, sind Sie persönlich gewillt, verbotener (sog.) "Ekel- und Angstwerbung" im kommerziellen TV seitens der Impfstoffproduzenten GSK & Pfizer ENDLICH ein Ende zu bereiten ?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Hans M. • 18.08.2025
Sehr geehrte Frau Dr. Machalat, setzen Sie sich persönlich dafür ein, dass SaveVac Daten zur Corona-Impfung vom Paul-Ehrlich Institut veröffentlicht werden ?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Das Paul-Ehrlich-Institut hat mit Datum vom 18.08.25 die beigefügte Stellungnahme zur Auswertung der SaveVac-Studie veröffentlicht.

Frage von Marcel Ü. • 14.08.2025
Wann wird es endlich Fortschritte bei der Anerkennung, Entschädigung und Behandlung von Impfschäden durch die Covid19 Impfung geben? Ich bin selber als Familienvater betroffen und zahle alles selbst.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Michael P. • 22.07.2025
Sehr geehrte Frau MdB Faeser, sehen Sie es als ihre verpflichtende Aufgabe im Rechtsausschuss des Bundestages an, Bürger i.R.d. § 11 HWG vor (m. E. rein) KOMMERZIELLER TV-Impfwerbung zu schützen ?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 11.09.2025 von Nancy Faeser SPD

Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere dem Medienstaatsvertrag, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie speziellen Vorschriften für Arzneimittelwerbung, ist ausgeschlossen, dass für unseriöse oder gesundheitlich fragwürdige Impfstoffe im TV geworben wird.

Frage von Michael P. • 22.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Brandner, sehen Sie es als ihre verpflichtende Aufgabe im Rechtsausschuss des Bundestages an, Bürger i.R.d. § 11 HWG vor (m. E. rein) KOMMERZIELLER TV-Impfwerbung zu schützen ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für den Schutz der Bürger vor irreführender oder unangemessener Impfwerbung ein und fordert eine konsequente Anwendung und Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen

Frage von Michael P. • 22.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Müller, sehen Sie es als ihre verpflichtende Aufgabe im Rechtsausschuss des Dt.-Bundestages an, Bürger i.R.d. § 11 HWG vor eindeutig KOMMERZIELLER TV-Impfwerbung zu schützen ?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 20.08.2025 von Carsten Müller CDU

Die CDU erkennt die Risiken, die mit dem „Geschäft mit der Angst“ einhergehen, und wird sich weiterhin für einen verlässlichen Arzneimittelmarkt stark machen.