Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul L. • 28.05.2026
Sollte man denjenigen, der Vermögensaufbau gamacht hat bestrafen?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 18.08.2026 von Albert Stegemann CDU

Bei den großen Herausforderungen und bestehenden Problemen in der Pflege wegzuschauen, wäre unehrlich. Wir brauchen eine ehrlichen Diskurs.

Frage von Stine A. • 27.05.2026
Ich würde gerne wissen warum Frau Warken will das Kinderlose gesetzlich Versicherte einen höheren Beitrag für die Pflegeversicherung zahlen sollen, während die privat Versicherten dies nicht betrifft.
Portrait von Nina Warken
Antwort 28.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Sara B. • 27.05.2026
Nina Warken will höhere Beiträge für Kinderlose in der Pflegeversicherung. Ich bin ungewollt kinderlos. Dafür wollen Sie mich jetzt bestrafen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 28.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Charlotte M. • 21.04.2026
Warum können bei den Steuern der Rentner keine weiteren Steuern absetzen wenn die Höchstgrenze für GKV und PKV erreicht ist?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Hansbernd S. • 02.04.2026
Was soll mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln, in Höhe von ca. 290 Mio. Euro aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Verantwortung für das Pflegepersonalstärkungsgesetz liegt beim Bundesministerium für Gesundheit.

Frage von Gerhard L. • 18.03.2026
Hallo Herr Rainer, Beiträge zur privaten Pflegeversicherung sind derzeit nicht stl abzugsfähig. Ist eine Änderung im Zusammenhang mit Steuerreform/Reform Pflegevers. angedacht?
Alois Rainer MdB
Antwort 25.03.2026 von Alois Rainer CSU

Hierzu hat der Bundesfinanzhof (BFH) erst kürzlich entschieden, dass diese Beiträge, also zur privaten Pflegezusatzversicherung, nicht steuerlich absetzbar sind. Sie zählen nicht zu den sogenannten Basisabsicherungen.