Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 16.01.2026
Wie stehen sie dazu haushaltnahhe dienstleistungen aus den leistungen der pfegeversicherung beri grad 1 herauszunehmen
Portrait von Janine Wissler
Antwort 13.07.2026 von Janine Wissler Die Linke

Die Linke lehnt es grundsätzlich ab, haushaltsnahe Dienstleistungen aus der Pflegeversicherung herauszunehmen.

Frage von Michael E. • 13.01.2026
Sehr geehrte frau Abgeornete wie sieht es das auch weiterhin seelische Erkrankungen in der Pflegeversichrung berücksichtigt wird
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 30.01.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass es dafür überhaupt das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gibt, ist uns Grünen zu verdanken.

Frage von Ilona B. • 08.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Lachend am Geländer
Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPD

Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.02.2026 von Annika Klose SPD

Mir ist die Kritik an dem Vorgehen bewusst. Allerdings will ich darauf hinweisen, dass die Differenz im Durchschnitt im Cent-Bereich liegt.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.