Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität erfolgt somit in Abhängigkeit von den unterschiedlichen Rechtslagen der US-Bundesstaaten im Zusammenspiel mit dem Bundesrecht. Deutschland und die USA arbeiten in Fragen der Strafverfolgung eng zusammen.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 08.06.2023 von Zaklin Nastić BSW

Wer akzeptiert, dass der Kampf gegen die Drogen über Repressionen und Abschreckung offensichtlich nicht zu gewinnen ist, muss alternative Gedankengänge zulassen; die Entkriminalisierung des Cannabis gehört hier für mich ganz eindeutig hinzu.

Portrait von Therese Lehnen
Antwort 27.01.2023 von Therese Lehnen PIRATEN

Die Piraten setzen sich schon über ein Jahrzehnt für die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Die jetzige Koalition im Bundestag will nun endlich auch das Ende der Prohibition dieses Rauschmittels durchsetzen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

es sind immer gute Neuigkeiten, wenn in anderen Ländern weitere Schritte in Richtung weitgehender Entkriminalisierung und Legalisierung eingeschlagen werden.

Portrait von Philipp Hartewig
Antwort 24.01.2023 von Philipp Hartewig FDP

Eine detaillierte Beantwortung zur Frage der Europarechtskonformität der Cannabislegalisierung ist erst nach Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs möglich.