Antwort 07.09.2021 von Axel Heidkamp PIRATEN
Ich finde, zu einer solch wichtigen Frage sollten sich Abgeordnete positionieren - dafür wurden sie gewählt.
Ich finde, zu einer solch wichtigen Frage sollten sich Abgeordnete positionieren - dafür wurden sie gewählt.
Unsere Haltung zu dieser Verlängerung der epidemischen Notlage haben die rasch zusammengefundenen Abgeordneten aber eindeutig dokumentiert.
Das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter kann ich persönlich nicht bewerten, ohne nicht die jeweiligen Hintergründe zu kennen.
WICHTIG: Nicht jeder, der anderer Meinung als unsere BuRe ist, ist automatisch ein Corona-Leugner oder Querdenker. Allerdings steht auch niemand über dem Grundgesetz.