Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Zech
Antwort 10.06.2015 von Tobias Zech CSU

(...) Dabei handelt es sich um ein Binnenmarktszenario, also die Behandlung der USA wie ein EU-Mitglied – das heißt aber auch, dass, anders als von Ihnen behauptet, in diesem Szenario sprachliche Hemmnisse weiterhin bestehen bleiben. Zusammengefasst kann gesagt werden, dass es sich hierbei um ein sehr optimistisches Szenario handelt, welches natürlich auch Unsicherheiten beinhaltet. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 10.08.2015 von Heribert Hirte CDU

(...) Niveauerhöhung heißt aber gerade, dass ab 2027 das BIP zu jedem Zeitpunkt - immer bezogen auf einen Jahreszeitraum - um 119 Mrd. EUR höher wäre als ohne TTIP. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 29.05.2015 von Alexander Radwan CSU

(...) ich nehme dankend Bezug auf Ihre Nachricht vom 20.05.2015 bei abgeordnetenwatch.de. Ihren Hinweis werde ich in der Bewertung des Themas zukünftig mit berücksichtigen. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort 15.06.2015 von Florian Post SPD

(...) ich stimme Ihnen zu, dass die Kooperation zwischen den Geheimdiensten der USA und Deutschlands und insbesondere die Rolle des BND zur NSA unhaltbar geworden ist. Was einen Zusammenhang zwischen dem Freihandelsabkommen TTIP und Datenschutz angeht, so befürworte ich stark einen vorherigen Abschluss des Datenschutzrahmenabkommens und der Safe-Harbour-Regelung zwischen EU und den USA bevor TTIP unterschrieben wird. Bernd Lange als zuständiger Berichterstatter im Europäischen Parlament hat mit seinem Resolutionsvorschlag an dieser Stelle exzellente Arbeit geleistet. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 10.06.2015 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Grüne Bundestagsfraktion hat zu Ihren Fragen vor wenigen Monaten einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Antworten sowie den Antrag finden Sie hier: (...)