Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kees de Vries
Antwort 03.06.2015 von Kees de Vries CDU

(...) Angesichts der von Ihnen erwähnten nicht vorhersagbaren Qualifikation von Flüchtlingen möchte ich darauf hinweisen, dass die Asylbewerber und Geduldete nach drei Monaten arbeiten dürfen, falls es für die entsprechende Stelle keinen geeigneten EU- oder deutschen Bewerber gibt. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort 15.05.2015 von Maria Noichl SPD

(...) entschuldigen Sie die zeitlich verzögerte Antwort. Eine detaillierte Beantwortung Ihrer Fragen (mit ja/nein) erübrigt sich: Ich stimme diesem TTIP NICHT zu. Anbei sende ich Ihnen auch mein entsprechendes Flugblatt. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 13.05.2015 von Angelika Niebler CSU

(...) Abschließend erlaube ich mir die Anmerkung, dass es ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments kein TTIP-Abkommen geben wird. Wir Abgeordneten werden daher das endgültige Verhandlungsergebnis äußerst genau und kritisch prüfen und dann entscheiden. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 07.07.2015 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit der Grünen Bundestagsfraktion spreche ich mich seit langem für eine möglichst flächendeckende Funknetz-Infrastruktur aus. In der Bundesrepublik Deutschland werden mehrere Millionen privater und öffentlicher Funknetze (sog. (...)

Portrait von Gisela Manderla
Antwort 05.05.2015 von Gisela Manderla CDU

(...) Wir wollen grundsätzlich mehr WLANs in Deutschland und auch deren Nutzung durch Dritte weiterhin ermöglichen. Wir wollen dies allerdings nicht um jeden Preis. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 22.04.2015 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Union und SPD brauchen dem nur zustimmen und das Problem der Störerhaftung wäre endgültig beseitigt. Und wir könnten in Deutschland endlich das aufbauen, was in anderen Ländern längst Alltag ist: Ein offenes WLAN für Jede und Jeden.“ (...)